Für diese fremden Inhalte ist der Webmaster dieser Seite nur
dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem
rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt
und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu
verhindern (§5 Abs.2 TDG).
Bei "Links" handelt es
sich allerdings stets um "lebende" (dynamische)
Verweisungen. Der Webmaster dieser Seite hat bei der erstmaligen
Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob
durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche
Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Inhaltsanbieter ist aber
nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in
seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu Überprüfen,
die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er
feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein
konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine
zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er
den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies
technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit
und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach
Unterbindung des Zugriffs von dieser Website von anderen Servern
aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen
werden kann.
|